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<p><strong>Vertretungsberechtigter des Anbieters nach § 82 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG:<br></strong>Rektor der HfBK Dresden<br>Matthias Flügge<br>Brühlsche Terrasse 1<br>D-01067 Dresden<br>E-Mail: [mailto:rektorat@hfbk-dresden.de]<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2615<br>Fax: +49-(0)351.4952023</p>
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<p><strong>Vertretungsberechtigter des Anbieters nach § 82 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG:<br></strong>Rektor der HfBK Dresden<br>Matthias Flügge<br>Brühlsche Terrasse 1<br>D-01067 Dresden<br>E-Mail: '''[mailto:rektorat@hfbk-dresden.de]'''<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2615<br>Fax: +49-(0)351.4952023</p>
  
  
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<p><strong>Projektleitung:<br></strong>Prof. Dr. Ursula Haller<br>Güntzstraße 34<br>D-01307 Dresden<br>E-Mail: [mailto:haller@hfbk-dresden.de]<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2161</p>
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<p><strong>Projektleitung:<br></strong>Prof. Dr. Ursula Haller<br>Güntzstraße 34<br>D-01307 Dresden<br>E-Mail: '''[mailto:haller@hfbk-dresden.de]'''<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2161</p>
  
  
  
<p>Prof. Dr. Christoph Herm<br>Güntzstraße 34 <br>D-01307 Dresden<br>E-Mail: [mailto:herm@hfbk-dresden.de]<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2107</p>
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<p>Prof. Dr. Christoph Herm<br>Güntzstraße 34 <br>D-01307 Dresden<br>E-Mail: '''[mailto:herm@hfbk-dresden.de]'''<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2107</p>
  
  
  
<p><strong>Redaktion und Administration:<br></strong>Dr. Thomas Prestel<br>Güntzstraße 34 <br>D-01307 Dresden<br>E-Mail: [mailto:prestel@hfbk-dresden.de]<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2243</p>
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<p><strong>Redaktion und Administration:<br></strong>Dr. Thomas Prestel<br>Güntzstraße 34 <br>D-01307 Dresden<br>E-Mail: '''[mailto:prestel@hfbk-dresden.de]'''<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2243</p>
  
  
  
<p><strong>Gestaltung und Programmierung:<br></strong>[https://lightframefx.de lightframe fx]<br></a>Strehlener Straße 14<br>D-01069 Dresden</p>
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<p><strong>Gestaltung und Programmierung:<br></strong>'''[https://lightframefx.de lightframe fx]'''<br></a>Strehlener Straße 14<br>D-01069 Dresden</p>
  
  
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<p><strong>Datenschutzbeauftragter der HfBK Dresden:<br></strong>Dr. Simone Fugger von dem Rech<br>Brühlsche Terrasse 1<br>D-01067 Dresden<br>E-Mail: [mailto:datenschutz@hfbk-dresden.de]<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2669<br>Fax: +49-(0)351.4952023</p>
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<p><strong>Datenschutzbeauftragter der HfBK Dresden:<br></strong>Dr. Simone Fugger von dem Rech<br>Brühlsche Terrasse 1<br>D-01067 Dresden<br>E-Mail: '''[mailto:datenschutz@hfbk-dresden.de]'''<br>Tel.: +49-(0)351.4402–2669<br>Fax: +49-(0)351.4952023</p>
  
  
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<p>1.3 Unser Datenschutzbeauftragter ist Dr. Simone Fugger von dem Rech. Diese erreichen Sie unter Brühlsche Terrasse 1, D-01067 Dresden, E-Mail: [mailto:datenschutz@hfbk-dresden.de], Tel.: +49-(0)351.4402–2669, Fax: +49-(0)351.4952023.</p>
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<p>1.3 Unser Datenschutzbeauftragter ist Dr. Simone Fugger von dem Rech. Diese erreichen Sie unter Brühlsche Terrasse 1, D-01067 Dresden, E-Mail: '''[mailto:datenschutz@hfbk-dresden.de]''', Tel.: +49-(0)351.4402–2669, Fax: +49-(0)351.4952023.</p>
  
  

Aktuelle Version vom 24. Januar 2020, 14:13 Uhr

Impressum

Anbieter im Sinne von § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag und § 5 Telemediengesetz:
Hochschule für Bildende Künste Dresden (HfBK Dresden)
Güntzstraße 34
D-01307 Dresden
Rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts nach § 2 Abs. 1 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG)


Vertretungsberechtigter des Anbieters nach § 82 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG:
Rektor der HfBK Dresden
Matthias Flügge
Brühlsche Terrasse 1
D-01067 Dresden
E-Mail: [1]
Tel.: +49-(0)351.4402–2615
Fax: +49-(0)351.4952023


Aufsichtsbehörde:
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
Wigardstraße 17
D-01097 Dresden




Kontakt zum Projekt/Verantwortlichkeiten:
ESF-Projekt „artemak+X“ Techniken und Materialien der modernen und zeitgenössischen Kunst
Nachwuchsforschergruppe im Bereich der Kunsttechnologie, Archäometrie und Konservierungsforschung am Studiengang Restaurierung der HfBK Dresden


Projektleitung:
Prof. Dr. Ursula Haller
Güntzstraße 34
D-01307 Dresden
E-Mail: [2]
Tel.: +49-(0)351.4402–2161


Prof. Dr. Christoph Herm
Güntzstraße 34
D-01307 Dresden
E-Mail: [3]
Tel.: +49-(0)351.4402–2107


Redaktion und Administration:
Dr. Thomas Prestel
Güntzstraße 34
D-01307 Dresden
E-Mail: [4]
Tel.: +49-(0)351.4402–2243


Gestaltung und Programmierung:
lightframe fx
</a>Strehlener Straße 14
D-01069 Dresden




Datenschutzbeauftragter der HfBK Dresden:
Dr. Simone Fugger von dem Rech
Brühlsche Terrasse 1
D-01067 Dresden
E-Mail: [5]
Tel.: +49-(0)351.4402–2669
Fax: +49-(0)351.4952023


© esb Rechtsanwälte Dresden


Datenschutzerklärung

1.     Verantwortlicher, Geltungsbereich, Datenschutzbeauftragter


1.1 Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sind wir, Hochschule für Bildende Künste Dresden (HfBK Dresden), Brühlsche Terrasse 1, D-01067 Dresden. Wir nehmen den Datenschutz ernst.


1.2 Diese Datenschutzerklärung gilt für das Künstlerportal www.artemak.art einschließlich aller Unterseiten.


1.3 Unser Datenschutzbeauftragter ist Dr. Simone Fugger von dem Rech. Diese erreichen Sie unter Brühlsche Terrasse 1, D-01067 Dresden, E-Mail: [6], Tel.: +49-(0)351.4402–2669, Fax: +49-(0)351.4952023.




2.     Bedeutung der einzelnen Begriffe in dieser Datenschutzerklärung


Im Sinne dieser Datenschutzerklärung ist oder sind


  1. Account das persönliche Konto, welches Ihnen als Nutzer die Nutzung aller Funktionen (Möglichkeit, Inhaltsdaten hochzuladen, insbesondere Interviews, Fragebögen und Materialanalysen) des Künstlerportals ermöglicht;
  2. Auftragsverarbeiter natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeitet;
  3. Browserdaten personenbezogene Daten, die Ihr Browser beim Besuch unserer Website an unseren Webserver übermittelt und die unser Webserver wenigstens für die Dauer Ihres Besuchs speichert, nämlich Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs, Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT), besuchte Seiten auf unserer Website, Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode, die Website, über welche Sie auf unsere Website gelangt sind (Referrer URL), das von Ihnen verwendete Betriebssystem, der von Ihnen verwendete Browser einschließlich Version und Sprache, die jeweils übertragene Datenmenge und bei Aktivierung von JavaScript in Ihrem Browser auch Ihre Bildschirmauflösung, Farbtiefe und die Größe des Browserfensters;
  4. Cookie Textdatei, die auf Ihrem Endgerät vorübergehend („Session-Cookie“) oder dauerhaft („dauerhafter Cookie“) gespeichert wird und durch welche wir („eigene Cookies“) oder sonstige Empfänger („Drittcookies“) bestimmte Informationen erhalten. Diese Textdatei kann keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen;
  5. Double-opt-in-Verfahren Verfahren, bei dem Sie Ihre Zustimmung ausdrücklich dadurch bestätigen müssen, dass Sie einen in einer Ihnen zu diesem Zweck zugesandten E-Mail enthaltenen Link betätigen;
  6. Dritter Natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer Ihnen, uns, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung von uns oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten;
  7. Drittland ein Staat außerhalb der Europäischen Union oder ein Staat, der kein Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist;
  8. Empfänger natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung;
  9. Freiwillige Angaben personenbezogene Daten, die wir bei Ihnen abfragen, die keine Pflichtangaben sind, aber die Durchführung der Verarbeitung erleichtern.
  10. Inhaltsdaten Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung des Künstlerportals auf unsere Server hochladen und von uns im Künstlerportal veröffentlicht werden, insbesondere Interviews, Fragebögen oder Materialanalysen;
  11. Kontakt- und Anfragedaten personenbezogene Daten, die Sie bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail oder sonst bei einer Kontaktaufnahme bzw. einer Anfrage außerhalb eines Vertragsschlusses angeben;
  12. Künstlerportal eine unter www.artemak.art betriebene Plattform zur Veröffentlichung von Inhaltsdaten;
  13. Logdatei auf einem Webserver gespeicherte Datei, in der Browserdaten protokolliert werden;
  14. Nutzungsdaten personenbezogene Daten über die Nutzung unserer Website durch Sie, die bei Nutzung der Website insbesondere als Browserdaten sowie durch Cookies automatisiert erhoben werden;
  15. Personenbezogene Daten alle Informationen, die sich auf Sie als eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen;
  16. Pflichtangaben personenbezogene Daten, die wir bei Ihnen abfragen und derer es zur Erfüllung der Zwecke der Verarbeitung zwingend bedarf. Pflichtangaben werden bei der Datenerhebung gesondert gekennzeichnet;
  17. Registrierungsdaten personenbezogene Daten, die Sie im Rahmen des Registrierungsprozesses und damit der Anlage eines Accounts angeben, um das Vertragsverhältnis mit uns zu begründen, inhaltlich auszugestalten, zu ändern oder zu beenden.




3.     Allgemeines zum Umgang mit personenbezogenen Daten


3.1 Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten grundsätzlich nur, um Ihnen die Inanspruchnahme unserer Leistungen zu ermöglichen.


3.2 Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung von Ihnen einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. a) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.


3.3 Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei Sie sind, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.


3.4 Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage.


3.5 Für den Fall, dass Ihre lebenswichtigen Interessen oder die einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. d) DSGVO als Rechtsgrundlage.


3.6 Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses von uns oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten von Ihnen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.


3.7 Die personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir als Verantwortliche unterliegen, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.


3.8 Falls wir für einzelne Funktionen und Leistungen Ihre Daten an Empfänger weitergeben, werden wir Sie nachfolgend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Wir haben unsere Auftragsverarbeiter sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sie sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Die Auftragsverarbeiter werden diese Daten nicht an Dritte weitergeben, sondern sie nach Vertragserfüllung und dem Ablauf gesetzlicher Speicherfristen löschen, soweit Sie nicht in eine darüberhinausgehende Speicherung eingewilligt haben. Soweit die Empfänger ihren Sitz in einem Drittland haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung der jeweiligen Datenverarbeitung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an sonstige Dritte erfolgt ausnahmsweise auch dann, soweit wir zur Herausgabe dieser personenbezogenen Daten gesetzlich verpflichtet sind, wir werden Sie hierüber jedoch unverzüglich informieren.


3.9 Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet.




4.     Ihre Rechte


4.1 Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber ganz oder teilweise widerrufen.


4.2 Im Fall einer Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung von im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben (Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. e) DSGVO) oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen (Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. f) DSGVO), können Sie der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Im Fall des Widerspruchs haben wir jede weitere Verarbeitung Ihrer Daten zu den vorgenannten Zwecken zu unterlassen, es sei denn,


  • es liegen zwingende schutzwürdige Gründe für eine Verarbeitung vor, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder
  • die Verarbeitung ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich.


4.3 Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über datenschutzrechtliche Sachverhalte zu beschweren.


4.4 Darüber hinaus haben Sie hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten folgende Rechte:


  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.


5.     Browserdaten


5.1 Bei jedem Besuch unserer Website erheben wir Browserdaten. Wir verknüpfen die Browserdaten nicht mit Ihren weiteren personenbezogenen Daten.


5.2 Wir nutzen die Browserdaten, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit unserer Website zu gewährleisten. Insbesondere benötigen wir die Browserdaten, um Störungen und Angriffe zu erkennen und zu beheben bzw. abzuwehren. Die Rechtsgrundlage für die Nutzung von Browserdaten ergibt sich aus Ziffer 3.6.


5.3 Eine Weitergabe der Browserdaten an Empfänger und insbesondere Dritte erfolgt nicht. Sofern wegen eines Angriffs auf unsere informationstechnischen Systeme Ermittlungsmaßnahmen eingeleitet werden, können die Browserdaten jedoch an staatliche Ermittlungsorgane weitergegeben werden. Dasselbe gilt, wenn entsprechende Behörden oder Gerichte Anfragen an uns richten und wir dazu verpflichtet sind, diesen Folge zu leisten. Eine Übermittlung Ihrer Browserdaten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation ist nicht geplant.


5.4 Die Browserdaten einschließlich gegebenenfalls der IP-Adresse werden in einer Logdatei gespeichert. Eine Löschung der Logdatei erfolgt nach sieben Tagen. Eine darüber hinausgehende Speicherung der Logdatei erfolgt nur nach Löschung oder Kürzung der IP-Adresse und damit der Anonymisierung der Logdatei.




6.     Registrierungsdaten


6.1 Um alle Funktionen des Künstlerportals nutzen zu können, ist zwingend das Anlegen eines Accounts erforderlich. Wir verwenden für die Authentifizierung Ihrer E-Mail-Adresse bei der Anlegung eines Accounts das sog. Double-opt-in-Verfahren. Falls Ihre Bestätigung nicht binnen 24 Stunden erfolgt, wird Ihre Anmeldung nach einem Monat automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.


6.2 Wir verarbeiten Ihre Registrierungsdaten, bei denen es sich sowohl um Pflichtangaben als auch um freiwillige Angaben (z.B. um Sie persönlich ansprechen sowie Rückfragen besser klären zu können) handeln kann, zur Begründung, Durchführung sowie Änderung des Vertragsverhältnisses auf Basis der in Ziffer 3.3 genannten Rechtsgrundlage.


6.3 Eine Weitergabe der Registrierungsdaten an Empfänger und insbesondere Dritte erfolgt nicht. Auch eine Übermittlung Ihrer Registrierungsdaten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation ist nicht geplant.


6.4 Ihre Registrierungsdaten werden für die Dauer der Vertragserfüllung gespeichert, d.h. für die Zeitdauer, für die Sie einen Account auf dem Künstlerportal www.artemak.art haben. Sie können Ihren Account jederzeit im Kundenbereich löschen. Eine weitere Speicherung nach dem Löschen des Accounts erfolgt nur, wenn gesetzliche Vorschriften die weitere Verarbeitung, insbesondere die Aufbewahrung, verlangen, die Aufbewahrung aus Beweisgründen (z.B. zur Geltendmachung von Forderungen oder zur Abwehr möglicher Schadensersatzansprüche) geboten ist oder die ausdrückliche Erlaubnis von Ihnen oder in Form einer gesetzlichen Ermächtigung vorliegt.




7.     Kontakt- und Anfragedaten


7.1 Wir verarbeiten Ihre Kontakt- und Anfragedaten, bei denen es sich sowohl um Pflichtangaben als auch um freiwillige Angaben (z.B. um Sie persönlich ansprechen sowie Rückfragen besser klären zu können) handeln kann, zur Beantwortung Ihrer Anfragen auf Basis der in Ziffer 3.3 und Ziffer 3.6 genannten Rechtsgrundlage.


7.2 Eine Weitergabe der Kontakt- und Anfragedaten an Empfänger und insbesondere Dritte erfolgt nicht. Auch eine Übermittlung Ihrer Kontakt- und Anfragedaten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation ist nicht geplant.


7.3 Ihre Kontakt- und Anfragedaten werden nach vollständiger Bearbeitung Ihrer Anfrage unverzüglich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Vorschriften die weitere Verarbeitung, insbesondere die Aufbewahrung, verlangen, die Aufbewahrung aus Beweisgründen (z.B. zur Geltendmachung von Forderungen oder zur Abwehr möglicher Schadensersatzansprüche) geboten ist oder die ausdrückliche Erlaubnis von Ihnen oder in Form einer gesetzlichen Ermächtigung vorliegt.




8.     Inhaltsdaten


8.1 Wir verarbeiten die Inhaltsdaten, bei denen es sich auch um personenbezogene Daten handeln kann, zur Begründung, Durchführung sowie Änderung des Vertragsverhältnisses auf Basis der in Ziffer 3.3 genannten Rechtsgrundlage.


8.2 Eine Weitergabe der Inhaltsdaten erfolgt ausschließlich zur Vertragserfüllung. Eine Weitergabe der Vertragsdaten an Empfänger und insbesondere Dritte erfolgt nicht. Eine Übermittlung Ihrer Vertragsdaten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation ist nicht geplant.


8.3 Die Inhaltsdaten werden für die Dauer der Vertragserfüllung gespeichert und unverzüglich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Vorschriften die weitere Verarbeitung, insbesondere die Aufbewahrung, verlangen, die Aufbewahrung aus Beweisgründen (z.B. zur Geltendmachung von Forderungen oder zur Abwehr möglicher Schadensersatzansprüche) geboten ist oder die ausdrückliche Erlaubnis von Ihnen oder in Form einer gesetzlichen Ermächtigung vorliegt .




9.     Eigene Cookies


9.1 Wir benutzen eigene Cookies. Die eigenen Cookies dienen dazu, unsere Website insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Sie enthalten keinerlei persönliche Informationen über Sie, sondern nur eine Kennzahl, die außerhalb unserer Leistungen keine Bedeutung hat. Wir nutzen insbesondere sogenannte Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte „Session-ID“, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Ihr Endgerät kann somit während eines Besuchs unserer Internetseiten beim Wechsel von einer Seite zu einer anderen Seite weiterhin identifiziert und das Ende Ihres Besuchs festgestellt werden. Weiterhin nutzen wir dauerhafte Cookies. Dadurch kann Ihr Browser beim nächsten Besuch wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren.


9.2 Wir nutzen Session-Cookies, damit Sie unsere Angebote reibungslos nutzen können. Wir setzen dauerhafte Cookies ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können und Ihnen eine reibungslose Nutzung unseres Angebots zu ermöglichen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen. Die Rechtsgrundlage für die Nutzung eigener Cookies ergibt sich aus Ziffer 3.6.


9.3 Eine Weitergabe Ihrer durch die eigenen Cookies erhobenen Nutzungsdaten erfolgt nicht. Eine Übermittlung Ihrer Nutzungsdaten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation ist nicht geplant.


9.4 Session-Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen. Dauerhafte Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann.


9.5 Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und bestimmte Cookies oder alle Cookies insgesamt ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie bei Ablehnung unserer eigenen Cookies eventuell nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.




10.     Datensicherheit


Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gespeichert. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Informationen über das Internet nicht vollständig sicher ist, weshalb wir die Sicherheit der über das Internet an unsere Website übermittelten Daten nicht garantieren können.Alle Daten, die sich auf unseren Servern befinden, sind durch technische und organisatorische Maßnahmen (z.B. hintereinander geschaltete Sicherheitssysteme) gegen Verlust, Zerstörung, vor dem Zugriff, der Veränderung oder Verbreitung durch unbefugte Personen gesichert. Unsere Mitarbeiter und System-Dienstleister überprüfen die Wirksamkeit des Schutzes regelmäßig. Wir nutzen für die Kommunikation zwischen Ihrem Endgerät und unseren Servern eine SSL-Verschlüsselung (Secure Socket Layer) oder TLS-Verschlüsselung (Transport Layer Security), PFS (Perfect Forward Secrecy), HTTPS.




11.     Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen


Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite unserer Website unter der Rubrik "Datenschutzerklärung" abrufen und ausdrucken.


© esb Rechtsanwälte Dresden


Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für das Künstlerportal www.artemak.art

I.     Geltungsbereich und Definitionen


§ 1     Welchen Geltungsbereich haben diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen?


(1) „artemak+X“ ist ein Projekt der Hochschule für Bildende Künste, Brühlsche Terrasse 1, 01067 Dresden (nachfolgend HfBK Dresden), mit dem Ziel, eine Online-Datenbank für Künstler*inneninterviews mit besonderem Fokus auf Materialverwendung und Technikanwendung in der zeitgenössischen Kunst zu erstellen. Zur Abwicklung des Projekts betreibt die HfBK Dresden auf der Plattform www.artemak.art ein Künstlerportal und bietet seinen Besuchern die Möglichkeit, dieses Portal gemäß den Vorgaben dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu nutzen.


(2) Für die Nutzung des Künstlerportals gelten diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Abweichenden Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen des Besuchers oder Dritter wird widersprochen.


§ 2     Was bedeuten die einzelnen Begriffe?


Im Sinne dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ist oder sind


  1. Account das persönliche Konto, welches dem Autor die Nutzung aller Funktionen (Möglichkeit, Inhaltsdaten hochzuladen, insbesondere Interviews, Fragebögen und Materialanalysen) des Künstlerportals ermöglicht;
  2. Autor Personen, welche nach der Registrierung einen Account zum Künstlerportal erhalten haben;
  3. Besucher alle Personen, welche die Webseiten des Künstlerportals aufrufen; zu den Besuchern zählen insbesondere auch die (registrierten) Autoren;
  4. Redakteur Mitarbeiter der HfBK Dresden, welche die hochgeladenen Inhaltsdaten des Autors formell überprüfen und zur Veröffentlichung freigeben;
  5. Künstlerportal eine unter www.artemak.art betriebene Plattform zur Veröffentlichung von Inhaltsdaten;
  6. Inhaltsdaten Daten, die vom Autor im Rahmen der Nutzung des Künstlerportals auf die Server der HfBK Dresden hochgeladen oder sonst erstellt und vom Redakteur freigegeben werden, insbesondere Interviews, Fragebögen oder Materialanalysen;
  7. Registrierung die Anmeldung und Zulassung zum Künstlerportal durch die HfBK Dresden, um alle Funktionen des Accounts nutzen zu können;
  8. personenbezogene Daten alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen;
  9. unzulässige Inhaltsdaten solche Inhaltsdaten, welche gegen das Gesetz, eine behördliche Anordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen; hierzu zählen insbesondere Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und gegen die Bestimmungen des Jugend- und Datenschutzes, strafbare und wettbewerbswidrige Handlungen, Verletzungen von Rechten Dritter, namentlich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Rechts am eigenen Bild, von Urheberrechten, Namensrechten, Marken-, Firmen- und sonstigen gewerblichen Schutzrechten, Verletzungen eines Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisses sowie pornografische, gewaltverherrlichende, diskriminierende, religiöse Gefühle verletzende, rassistische oder rechtsextreme Inhalte.


II.     Registrierung


§ 3     Welchem Zweck dient das Künstlerportal?


Das Künstlerportal ist eine Onlinedatenbank für Künstler*inneninterviews mit besonderem Fokus auf Materialverwendung und Technikanwendung in der zeitgenössischen Kunst.


§ 4     Wie erfolgt die Registrierung?


(1) Um alle Funktionen des Künstlerportals, nutzen zu können, muss sich der Besucher registrieren. Dazu gibt der Besucher die erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Onlineformular ein. Der Besucher kann die Registrierung jederzeit durch Betätigung des "Zurück"- bzw. eines vergleichbaren Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Durch Betätigung des Buttons „Jetzt registrieren“ gibt der Besucher im abschließenden Schritt des Registrierungsvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Künstlerportal-Nutzungsvertrags ab.


(2) Die Registrierung setzt die Authentifizierung des Besuchers voraus. Hierzu erhält der Besucher eine gesonderte E-Mail von der HfBK Dresden mit einem Link, welchen der Besucher binnen 24 Stunden nach Erhalt der E-Mail zur Registrierung betätigen muss; andernfalls werden die Daten des Besuchers automatisch in der Datenbank der HfBK Dresden gelöscht und ein Account wird nicht angelegt.


(3) Dem Besucher wird seitens der HfBK Dresden eine Benutzernummer und ein initiales Passwort zugeordnet. Das initiale Passwort soll vom Autor später selbstständig in ein von diesem gewähltes Passwort geändert werden.


(4) Registrieren darf sich nur der Besucher, der das 18. Lebensjahr vollendet hat.


(5) Wer bereits registriert ist, kann nicht nochmals registriert werden (keine „Doppelmitgliedschaft“).


(6) Die HfBK Dresden ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Autor berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.


(7) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung.


(8) Die Informationen zum Künstlerportal-Nutzungsvertrag stehen dem Autor im Account bis zu dessen Löschung zur Verfügung.




III.     Leistungen der HfBK Dresden


§ 5     Welche Leistungen erbringt die HfBK Dresden?


(1) Nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen stellt die HfBK Dresden die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Künstlerportals bereit.


(2) Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen werden auf den Internetseiten des Künstlerportals beschrieben.


§ 6     Entstehen den Besuchern für die Leistungen der HfBK Dresden Kosten? Besteht ein Anspruch auf Aufrechterhaltung der Leistungen der HfBK Dresden?


(1) Die Leistungen der HfBK Dresdensind kostenfrei.


(2) Solange die Leistungen der HfBK Dresden kostenfrei sind, sind die Leistungen der HfBK Dresden rein freiwillig und die Besucher haben keinen Anspruch gegen die HfBK Dresden auf Durchführung und Aufrechterhaltung des Angebots. Die HfBK Dresden behält sich vor, das kostenfreie Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen.


§ 7     Darf die HfBK Dresden Dritte einsetzen?


Die HfBK Dresden ist berechtigt, seine Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.


§ 8     Wie erfolgt die Datenkommunikation mit dem Künstlerportal? Wie ist das Künstlerportal verfügbar?


(1) Die Datenkommunikation mit den Servern von der HfBK Dresden erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser der Besucher.


(2) Die Verfügbarkeit des Künstlerportals beträgt 95 % im Monatsdurchschnitt. Davon nicht umfasst sind solche Zeiten, während derer die Nutzung des Künstlerportals wegen erforderlicher Wartungsarbeiten (§ 9) oder aus von der HfBK Dresden nicht zu vertretenden technischen Gründen unterbrochen oder beeinträchtigt ist.


(3) Die Pflichten der HfBK Dresden umfassen nicht den Zugang der Besucher in das Internet oder den Betrieb von Datenleitungen oder Datennetzen als Teile des öffentlichen Internets. Die HfBK Dresden übernimmt daher keine Verantwortung für die Funktionsfähigkeit solcher Datennetze oder solcher Datenleitungen zu seinen Servern mit Ausnahme der Datenleitungen zwischen den Servern der HfBK Dresden und dem jeweiligen Übergabepunkt in das öffentliche Internet. Die HfBK Dresden übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Energieausfälle oder für Ausfälle von Netzen oder Servern, soweit diese das öffentliche Internet betreffen.


(4) Der Besucher ist zudem selbst dafür verantwortlich, dass bei ihm die für den Zugang zum Künstlerportal erforderlichen technischen Voraussetzungen, insbesondere hinsichtlich der von ihm eingesetzten Hard- und Software, vorliegen oder auf eigene Kosten verschafft werden.


(5) Die HfBK Dresden ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen des Künstlerportals durchzuführen, wenn dies für die Besucher zumutbar ist.


§ 9     Wie erfolgen Wartungsarbeiten des Künstlerportals?


(1) Die HfBK Dresden wird die Besucher über geplante Wartungsarbeiten sowie deren voraussichtliche Dauer im Vorfeld über die Internetseiten des Künstlerportals, über die vom Autor an die HfBK Dresden übermittelte E-Mail-Adresse oder auf sonstige Weise informieren.


(2) Im Falle von Systemausfällen durch Systemstörungen informiert die HfBK Dresden die Besucher unverzüglich nach Kenntnisnahme durch die HfBK Dresden.




IV.     Einstellen von Beiträgen auf dem Künstlerportal, Pflichten der Besucher


§ 10     Wie erfolgt die Einstellung von Beiträgen im Künstlerportal?


Die Autoren können nach der Registrierung selbstständig Inhaltsdaten auf das Künstlerportal hochladen. Die Veröffentlichung der von Autoren hochgeladenen Inhaltsdaten erfolgt durch einen Redakteur. Die von Autoren auf das Künstlerportal hochgeladenen Inhaltsdaten  werden grundsätzlich nicht von der HfBK Dresden auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft und stellen nicht die Meinung der HfBK Dresden dar.


§ 11     Welche Pflichten hat der Besucher?


(1) Den Besucher treffen zum Zwecke der Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Nutzung des Künstlerportals Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen, insbesondere zur Sperrung des Accounts oder Inhaltsdaten, Kündigung des Künstlerportal-Nutzungsvertrags und Schadensersatzansprüchen führen kann.


(2) Der Besucher hat


  1. bei der Registrierung und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
  2. das Passwort geheim zu halten und es Dritten keinesfalls mitzuteilen; der Autor hat die HfBK Dresden unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Account von Dritten missbraucht wird oder wurde,
  3. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese der HfBK Dresden unverzüglich mitzuteilen.


(3) Der Besucher ist insbesondere verpflichtet, die Dienste der HfBK Dresden nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:


  1. Der Autor stellt vor jeder Verarbeitung von Inhaltsdaten, insbesondere personenbezogenen Daten sicher, dass der Autor nicht unzulässige Inhaltsdaten verarbeitet.
  2. Der Autor wird vor jeder Verarbeitung von Inhaltsdaten prüfen, ob ihm die erforderlichen Rechte am Werk (z. B. Texte, Fotografien, Bilder, Grafiken, Videos, Audiodateien) sowie an Markennamen, Firmennamen, Logos und sonstigen Kennzeichen und Rechten zustehen. Der Autor wird auf Verlangen die ausreichende Rechteinhaberschaft bzw. den ausreichenden Rechteerwerb unverzüglich nachweisen.
  3. Bei Fotografien und Videos ist über Absatz 3 lit. a) und b) hinaus zu prüfen, ob von den abgebildeten Personen die erforderliche Einwilligung vorliegt; ohne diese Einwilligung darf eine Verarbeitung nicht erfolgen. Enthalten Inhaltsdaten sonstige personenbezogene Daten, so hat der Autor diese vor dem Hochladen unkenntlich zu machen oder zu pseudonymisieren, soweit keine Einwilligung der betroffenen Person für eine Verarbeitung durch den Autor und die HfBK vorliegt. Lädt der Autor Inhaltsdaten, die personenbezogene Daten enthalten, hoch, ist er verpflichtet eine ordnungsgemäße Einwilligung der betroffenen Person zur Verarbeitung dieser Daten durch den Autor und die HfBK einzureichen. Die Einwilligungserklärung ist zu vernichten, sobald sie nicht länger benötigt wird. In jedem Fall ist die betroffene Person nach Art. 13 DSGVO zu belehren.
  4. Der Besucher, verpflichtet sich keine Webcrawler- bzw. Spiderprogramme einzusetzen, die automatisiert Inhalte aus dem Künstlerportal abrufen.
  5. Der Besucher beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.


(4) Der Besucher hat der HfBK Dresden den aus einer Verletzung einer Pflicht nach Absatz 3 resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass der Besucher diesen nicht zu vertreten hat. Der Besucher stellt die HfBK Dresden von allen Nachteilen frei, welche die HfBK Dresden aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Besucher zu vertretender schädigender Handlungen des Besuchers entstehen. Die HfBK Dresden ist berechtigt, die Zahlung eines angemessenen Vorschusses auf eventuelle Rechtsverteidigungs- und/oder Rechtsberatungskosten zu verlangen.




V.     Rechte an Inhaltsdaten


§ 12     Welche Rechte bestehen an Inhaltsdaten?


Inhaltsdaten unterliegen je nach Einzelfall urheberrechtlichem, namensrechtlichem, markenrechtlichem, patentrechtlichem, designrechtlichem und/oder sonstigem Schutz aufgrund des Bestehens eines sonstigen Schutzrechts oder des Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen. Besuchern ist es daher nicht gestattet, Inhaltsdaten über die vom jeweiligen Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.


§ 13     Welche Rechte erhält die HfBK Dresden an den Inhaltsdaten?


(1) Mit dem Erstellen der Inhaltsdaten bzw. Hochladen der Inhaltsdaten auf das Künstlerportal durch den Autor räumt dieser der HfBK Dresden ein einfaches, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Veröffentlichung, Änderung und Bearbeitung im Künstlerportal ein.


(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte nach Absatz 1 kann der Autor jederzeit, frei und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der HfBK widerrufen.


VI.     Laufzeit und Löschung von Accounts


§ 14     Welche Laufzeit hat ein Account?


Die Registrierung erfolgt auf unbestimmte Zeit.


§ 15     Unter welchen Voraussetzungen wird ein Account gesperrt oder gelöscht?


(1) Autoren können jederzeit die endgültige Löschung des Accounts verlangen. Die HfBK Dresden wird den Account unverzüglich nach Zugang der Mitteilung des Autors löschen. Die Löschung führt zur Beendigung des Künstlerportal-Nutzungsvertrags.


(2) Die HfBK Dresden kann einen Account jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen. Der Löschung soll eine Ankündigung durch die HfBK Dresden per E-Mail vorausgehen.


(3) Die HfBK Dresden kann einen Account aus wichtigem Grund vorübergehend sperren oder endgültig löschen. Für die Löschung gilt § 314 Absatz 2 und 3 BGB entsprechend. Ein wichtiger Grund für eine Löschung oder Sperrung durch die HfBK Dresden liegt insbesondere vor, wenn


  1. der Autor gegen eine der in § 11 Absatz 2 und 3 genannten Pflichten verstößt; nach Wahl durch die HfBK Dresden kann die HfBK Dresden alternativ auch gegebenenfalls betroffene Inhaltsdaten vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen, oder
  2. die HfBK Dresden von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Autor unter Verstoß gegen die in § 11 Absatz 2 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.


Weitere Ansprüche und Rechte der HfBK Dresden, insbesondere auf Kündigung sowie Schadensersatz, bleiben in diesen Fällen unberührt.


§ 16     Was passiert mit den Inhaltsdaten bei Löschung des Accounts?


(1) Die Inhaltsdaten werden mit Löschung des Accounts nicht automatisch gelöscht.


(2) Wird mit der Löschung des Accounts auch ausdrücklich der Widerruf der Nutzungsrechtseinräumung nach § 13 Absatz 2 durch den Autor erklärt, werden mit Löschung des Accounts auch die Inhaltsdaten gelöscht. Die HfBK Dresden empfiehlt daher, sämtliche im Künstlerportal gespeicherte Inhaltsdaten außerhalb des Künstlerportals zu sichern.




VII.     Haftung der HfBK Dresden


§ 17     In welchem Umfang haftet die HfBK Dresden?


(1) Die Haftung der HfBK Dresden auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung oder Leistung, Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung), ist, sofern die Haftung ein Verschulden der HfBK Dresden voraussetzt, nach Maßgabe dieses § 17 (Haftung der HfBK Dresden) eingeschränkt.


(2) Die Haftung der HfBK Dresden für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besucher vertrauen darf und deren Nichterfüllung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (sog. „Kardinalpflicht“). Im Falle der Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der HfBK Dresden bei einfacher Fahrlässigkeit auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.


(3) Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der HfBK Dresden gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Gegenüber Verbrauchern ist die Haftung der HfBK Dresden bei grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.


(4) Soweit die Pflichtverletzung der HfBK Dresden Leistungen betrifft, welche die HfBK Dresden gegenüber dem Besucher freiwillig und unentgeltlich erbringt (z.B. im Rahmen einer Schenkung, Leihe oder unentgeltlicher Geschäftsbesorgung sowie bei reinen Gefälligkeiten), ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit insgesamt ausgeschlossen.


(5) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen dieses § 17 (Haftung der HfBK Dresden) gelten für Ansprüche auf Ersatz von vergeblichen Aufwendungen entsprechend.


(6) Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen dieses § 17 (Haftung der HfBK Dresden) gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der HfBK Dresden.


(7) Die Einschränkungen dieses § 17 (Haftung der HfBK Dresden) gelten nicht für die Haftung der HfBK Dresden wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Fällen der Arglist, bei Übernahme einer Garantie oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.




VIII.     Allgemeine Bestimmungen


§ 18     Wann darf die HfBK Dresden diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ändern?


(1) Die HfBK Dresden ist berechtigt, den Inhalt dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn unvorhersehbare Ereignisse, welche die HfBK Dresden nicht veranlasst und auf welche die HfBK Dresden auch keinen Einfluss hatte, sowie die Änderung der Gesetzeslage oder der Rechtsprechung eine Änderung erfordern, um die Leistung aufrecht erhalten zu können.


(2) Änderungen dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen wird die HfBK Dresden dem Autor unter Benennung des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Autor ihnen nicht schriftlich widerspricht. Die HfBK Dresden wird den Autor auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung bei der HfBK Dresden eingegangen sein. Übt der Autor sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt, kann jedoch von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden.


(3) Die weitergehenden Rechte zur Vertragsanpassung nach § 313 BGB bleiben unberührt.


§ 19     Welches Recht gilt?


Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen zum Schutz des Verbrauchers, die in dem Staat gelten, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.


§ 20     Welcher Gerichtsstand gilt?


(1) Ist der Besucher Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den unter Einbeziehung dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen geschlossenen Einzelverträgen. Für Klagen der HfBK Dresden gegen den Besucher gilt zudem jeder weitere gesetzliche Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.


(2) Die Gerichtsstandsvereinbarungen nach Absatz 1 bestimmen sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.


§ 21     Was genau tut die HfBK Dresden für den Datenschutz?


Die HfBK Dresden wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, beachten. Über die Verarbeitung personenbezogener Daten informiert die HfBK Dresden umfassend in der Datenschutzerklärung.


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